Petition für ein freies internet!!!

[Saalko]

Oh habe wieder einen Bericht gelesen über Artikel 12/16. Wen es interessiert.
Er bringt den Paragraphen zurück, mit dem Verleger an den Analogkopiergebühren wieder beteiligt werden. Kurzum, wahrscheinlich werden Künstler durch diese Reform wieder weniger Geld unterm Strich erhalten und die Verlage wieder mehr.

[Danii0206]

Jup. Deswegen frage ich mich, warum manche Künstler dafür sind.

Aber da sieht man wieder, wie schlecht die Berichterstattung ist. Dieser Umstand ist schon seit längerem bekannt.

[jungbluth]

Artikel 13 scheint beschlossen zu sein, genaue Auswertung folgt laut Timo Woelken im laufe des Tages, jedoch gibt es noch einen Ministerrat.

[VolpoFurlani]

Tja, es ist schon völlig unverständlich warum die Politikverdrossenheit immer schlimmer wird, man kann sich garnicht vorstellen woran das liegen könnte.

[jungbluth]

Kurze (stichpunktartige) Zusammenfassung aus über 2 Stunden Livestream aus dem Europaparalment:

• Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen
• Laut Julia Reda hätten nur 3 Leute anders abstimmen müssen.
• Heute 18 Uhr in Dresden wird es eine Spontandemo geben (siehe Twitter)
• 
  Weitere Großdemos werden organisiert, Berlin und Köln sind bisher schonmal geplant, weitere Infos folgen
• Unter dem Hashtag #gehtwählen wird prominent zur Europawahl am 26. Mai aufgerufen.
  

[HyruLean]

Was meinst du damit, dass das letzte Wort noch nicht gesprochen ist?
Gibt es noch eine Abstimmung oder steht nochmal eine Änderung an?

[jungbluth]

In Frankfurt ist nun um 17 Uhr auch eine Demo geplant

https://twitter.com/PiratenHessen/status/1110535288344973314

[jungbluth]

@HyruLean ich meine damit das es noch verhindert werden kann, zumindest Artikel 13. Der Rest wird aber kommen.

[Saalko]

Die Europawahlen stehen vor der Tür. Das was übrig bleibt ist ein hartes abstrafen der Parteien die dafür gestimmt haben.
Ich weiß nicht wie die deutschen Parteien abgestimmt haben. Generell gesagt:

EVP (CDU/CSU) 100% zustimmung.

Die S&D (SPD) und die ECR (Kleinparteien) überwiegend dafür (fast 50:50.) Von der SPD kamen überwiegend Stimmen dafür. Einige dagegen (aber wesentlich weniger) und kaum Enthaltungen.
ALDE (FDP/Freie Wähler. Freie Wähler (1 Abgeordnete) zugestimmt. FDP, jeweils 1 Zustimmung, 1 Enthaltung, 1 Dagegen. (Wobei man sagen sollte, dass ALDE zu 66% dagegen gestimmt hat. Die Deutschen stehen damit gegen den ALDE trennt.

ALE (Grünen) für die Deutschen ein extrem schlechtes Bild. 6 der 9 Zustimmungen kamen aus der Grünen Fraktion. Die anderen 2 Mitglieder waren dagegen.
Die Piraten und Ökölogische Demokratische Partei die auch zu den ALE gehören waren dagegen.

NGL (Linke und 1 unabhängiger) 100% dagegen.
EFDD (AFD) 1 dagegen. (Mehr haben sie ja nicht.)
ENF (die Blauen) 1 dagegen. (Gleiches wie AFD)


Ich würde mal sagen, die CDU/CSU hat nicht überrascht. Die SPD war wie so oft gespalten. Die größte Überraschung für mich waren aber die Grünen. Naja es war kein ökologisches Thema und da sollten mich die Grünen eigentlich nicht mehr überraschen.

[jungbluth]

https://pbs.twimg.com/media/D2l3z2oXgAEtqeW.jpg

https://pbs.twimg.com/media/D2l4jDyX4AAFMc5.jpg

edit: Bitte keine Bilder direkt einbinden.

[Kei]

Die Europawahlen stehen vor der Tür. Das was übrig bleibt ist ein hartes abstrafen der Parteien die dafür gestimmt haben.
Ich weiß nicht wie die deutschen Parteien abgestimmt haben. Generell gesagt:

EVP (CDU/CSU) 100% zustimmung.

Die S&D (SPD) und die ECR (Kleinparteien) überwiegend dafür (fast 50:50.) Von der SPD kamen überwiegend Stimmen dafür. Einige dagegen (aber wesentlich weniger) und kaum Enthaltungen.
ALDE (FDP/Freie Wähler. Freie Wähler (1 Abgeordnete) zugestimmt. FDP, jeweils 1 Zustimmung, 1 Enthaltung, 1 Dagegen. (Wobei man sagen sollte, dass ALDE zu 66& zugestimmt hat. Die Deutschen stehen aber definitiv gegen den ALDE trennt.

ALE (Grünen) für die Deutschen ein extrem schlechtes Bild. 6 der 9 Zustimmungen kamen aus der Grünen Fraktion. Die anderen 2 Mitglieder waren dagegen.
Die Piraten und Ökölogische Demokratische Partei die auch zu den ALE gehören waren dagegen.

NGL (Linke und 1 unabhängiger) 100% dagegen.
EFDD (AFD) 1 dagegen. (Mehr haben sie ja nicht.)
ENF (die Blauen) 1 dagegen. (Gleiches wie AFD)


Ich würde mal sagen, die CDU/CSU hat nicht überrascht. Die SPD war wie so oft gespalten. Die größte Überraschung für mich waren aber die Grünen. Naja es war kein ökologisches Thema und da sollten mich die Grünen eigentlich nicht mehr überraschen.

Laut der Übersicht, die MEPs der Piraten inzwischen auf Twitter gepostst haben (beispielsweise https://twitter.com/eFlation/status/1110544999664533510) sah mir das doch anders aus wenn wir nur auf deutsche Abgeordnete sehen. Größter Unterschied:
SPD war geschlossen dagegen (23), 3 enthalten, 1 abwesend
Grüne war größtenteils dagegen (7), 2 dafür, 2 abwesend

Was meinst du damit, dass das letzte Wort noch nicht gesprochen ist?
Gibt es noch eine Abstimmung oder steht nochmal eine Änderung an?

"Die allerletzte Chance, #Uploadfilter & #Artikel13 zu stoppen: Wenn die Bundesregierung ihre Zustimmung im Rat zurückzieht, kann die Reform nicht in Kraft treten (Abstimmung im @EUCouncil vorauss. 9. April)." (https://twitter.com/Senficon/status/1110527108349087744)
Also, durchaus noch möglich. Wie wahrscheinlich, tja, das bleibt abzuwarten.

[Namezahl]

Ich denke das die jetzt durch ist. Es dauert jetzt eh noch ein paar Jahre bis sie in Kraft tritt und dann müssen wir eben auch noch abwarten wie sie letztendlich umgesetzt wird.

[jungbluth]

es sind wieder Spontandemos dazugekommen.
https://pbs.twimg.com/media/D2mJqa2X0AwqBzU.jpg

[Saalko]

Ich hatte veraltete Informationen. Das war eine ältere Abstimmung zum Thema.

Dann kann man Sagen, Die Linke ist bei ihrem Thema geblieben. Die Grünen haben innerhalb eines Jahres eine 180° Wende hingelegt. Die SPD hat sich zu einer eindeutigen Meinung hingegeben. Bei der CDU  gab es immerhin einen der sich bewegt hat. Lediglich die FDP ist Richtung befürwortung gedriftet.

[jungbluth]

Auch wenn es viele sagen: Noch ist nicht alles verloren!
]Artikel 13 (fast) durch: Das könnt ihr jetzt noch tun! - RA Christian Solmecke